Die Demokraten treiben das Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump voran – trotz verschwinden kleiner Aussicht auf Erfolg. Weshalb? Und: Was wird da überhaupt verhandelt?
Präsident ist er nicht mehr – doch Donald Trump lässt Amerika nicht los. Er sitzt auf seinem Anwesen in Florida, während am Regierungssitz in Washington das zweite Impeachment gegen ihn beginnt.
Verhandelt wird nicht nur, was am 6. Januar geschah und ob Trump mit seiner Rede seine Anhänger zum Sturm aufs Kapitol anstachelte. Verhandelt wird auch das letzte halbe Jahr seiner Präsidentschaft und sein Festhalten am Wahlbetrug. Im Zentrum steht die Frage: Darf ein Präsident einfach alles behaupten?
Beantworten wird dies nicht ein Gericht, sondern die Politikerinnen und Politiker des Kongresses. Es geht im Endeffekt also weniger um Gerechtigkeit als um politisches Kalkül. Entsprechend klein sind die Chancen, dass das Impeachment eine Mehrheit findet. Warum versuchen die Demokraten es dennoch?
Darüber unterhält sich Philipp Loser mit dem USA-Korrespondenten Alan Cassidy in einer neuen Folge des USA-Podcasts «Alles klar, Amerika?».